Scholz - Noch 2022 nächste Phase für europäisches Kampfflugzeugprojekt FCAS

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bekräftigt, dass das geplante europäische Luftverteidigungssystem FCAS noch in diesem Jahr in die nächste Stufe eintreten wird. Damit sei "ein wichtiger Knoten durchschlagen worden", sagte der SPD-Politiker in der Generaldebatte im Deutschen Bundestag am Mittwoch mit Blick auf das zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien vereinbarte Projekt. Zugleich sei es gelungen, für Deutschland einen Anteil der Wertschöpfung des Projekts zu sichern.

Scholz bekräftigte in seiner Regierungserklärung zudem, dass Deutschland künftig zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben "will und wird". Zuvor hatte ihm CDU-Chef Friedrich Merz als Oppositionschef vorgeworfen, er habe seine Zusagen nicht eingehalten. Tatsächlich sinke der Wehretat im kommenden Jahr um 300 Millionen Euro, sagt der CDU/CSU-Fraktionschef. "Das ist ein grober Wortbruch."

Der Kanzler betonte, dass mit dem 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr auch eine Kehrtwende in der Beschaffungspolitik eingeleitet werden müsse. Man müsse dafür sorgen, dass die Ausstattung der Bundeswehr dauerhaft gesichert werde. Als Lehre aus dem Krieg in der Ukraine hatte Scholz bereits am Dienstag eine krisenfähigere Struktur der Rüstungsindustrie gefordert. Man bemühe sich, für die Ukraine den Nachschub an Munition für gelieferte Waffensysteme zu besorgen. "Wir müssen in der Lage sein, dass wir ständig die Unterstützung bekommen, die wir brauchen, und Produktionsnachschub existiert", hatte er gesagt.